Nutfields GmbH
Butznickelstr. 9
D-61479 Schlossborn

Tel: +49 (0) 6198 / 57736 0
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General manager: Dipl.-Ing. Stephanus van Bergerem
VAT ID: DE251773668
HRB 6824 Amtsgericht Königstein

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Abweichungen von diesen Bedingungen – insbesondere die Geltung von Bezugsvorschriften des Käufers – bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen sind für uns nur verbindlich, wenn sie nicht von uns innerhalb von 14 Tagen nach Auftragseingang abgelehnt oder durch Rechnungserteilung bestätigt werden. Mündliche Vereinbarungen gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.

2. Preise/Versand

Maßgebend sind die mit uns schriftlich vereinbarten Preise zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlichen gültigen Höhe. Bei einem Bestellwert von € 200,00 fallen € 9,95 Versandkosten (= Mindermengen- zuschlag) an. Bei einem Bestellwert von € 200,01 bis € 299,99 fallen € 4,95 Versandkosten (= Mindermengenzuschlag) an. Ab einem Bestellwert von
€ 300,00 ist die Lieferung versandkostenfrei. Die Versandart wird von uns gewählt und der Versand erfolgt versichert auf unsere eigene Gefahr.

3. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungsbeträge werden innerhalb von 14 Tagen rein netto fällig. Bei Erteilung einer Bankeinzugsgenehmigung gewähren wir 2 % Skonto. Zahlungen mittels Akzept werden nicht angenommen. Zahlungen durch Scheck gelten erst nach deren Einlösung als geleistet. Zahlungen sind ausschließlich an uns zu richten. Vertreter oder Beauftragte sind nur ermächtigt Zahlungen entgegenzunehmen, wenn sie eine gültige Vollmacht der Gesellschaft vorweisen. Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Käufer zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet unserer sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen. Bei Zahlungsverzug des Käufers berechnen wir auf den Rechnungswert Verzugszinsen, mindestens 2 % über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz, im Minimum jedoch € 3,00 je Mahnvorgang.

4. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden Forderungen gegen den Käufer aus der gegenseitigen Geschäftsverbindung, unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für unsere jeweilige Saldoforderung. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt in Höhe unserer Forderung zur Sicherheit an uns ab. Er ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind vom Käufer unverzüglich mitzuteilen. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden. Übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 25 %, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben. Wir sind berechtigt, unsere Rechte aus dem Eigentumsvorbehalt – insbesondere die Rücknahme der unter

5. Lieferfristen

Die von uns angegebenen Lieferfristen sind annähernd und unverbindlich. Wird der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Wochen überschritten, so hat der Käufer das Recht, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird auch dann nicht bis zum Ablauf der Nachfrist geliefert, so kann der Käufer durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sonstige Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen. Bei Störungen in unserem Betrieb oder in den Betrieben oder Lagern unserer Lieferanten wird die Lieferfrist um die Dauer der Störungen verlängert. Sollte die Erfüllung unserer Lieferpflichten durch Krieg, Maßnahmen von Behörden, Verfügungen von höherer Hand oder sonstige höhere Gewalt unmittelbar oder mittelbar erschwert werden, so können beide Seiten vom Vertrag binnen sechs Wochen zurücktreten.

6. Mängelrügen

Mängelrügen sind gemäß § 377 HGB unverzüglich, spätestens fünf Tage nach Ablieferung abzugeben, und zwar unter Beifügung des Packzettels oder Etiketts der Verpackung. Unterlässt der Käufer Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich später ein Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch in Ansehnung dieses Mangels als genehmigt.

7. Schadensersatz

Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis unmittelbar beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt haften.

8. Erfüllungsort

Erfüllungsort ist die Lieferung ausführende Betriebsstätte. Ist der Käufer Vollkaufmann, so ist der Gerichtsstand nach unserer Wahl der Sitz der Firma oder Frankfurt am Main. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem deutschen Recht, insbesondere dem Bürgerlichen Gesetzbuch und Handelsgesetzbuch. Sitz der Gesellschaft: 61479 Glashuetten OT Schlossborn, Butznickelstr. 9, Handelsregister: HRB 6824 (Amtsgericht Königstein im Taunus).


Januar 2011